Heute wurde in Mainz bei der Landesvertreterversammlung gewählt, wer auf welcher Position bei der Landesliste antritt. Â Ich hatte mir vorgenommen, mich wenigstens einmal vorzustellen, da ich ja noch ziemlich unbekannt in Rheinland-Pfalz bin. Mein Kreisvorsitzender Thomas Roth – der selber auf Platz sieben kandierte und gewählt wurde (Herzlichen Glückwunsch) – schlug mich für Platz acht […]
Kurz und knapp: Am kommenden Freitag, dem 3. Juli, ist es so weit: Dann will die GroKo im Bundestag die Reform des Bundesverfassungsschutzgesetzes verabschieden. Ziel der zahlreichen Gesetzesänderungen ist eine bessere Zusammenarbeit der Verfassungsschutzämter, so lautet wenigstens die offizielle Begründung. Tatsächlich wird das Bundesamt damit zu einer Super-Behörde,die kaum noch vom Parlament zu kontrollieren ist. […]
Ich freue mich sehr, dass ich gestern einstimmig zur FDP-Direktkandidatin „Oberer Westerwald (Wahlkreis 5)“ – für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2016 – gewählt worden bin. Â Vor mir liegt eine spannende und arbeitsreiche Zeit. Also, Ärmel hoch krempeln und anfangen, damit die Freien Demokraten ab 2016 wieder in unserem Landtag sind und dort Politik mitgestalten können! […]
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