Schäubles Ziele
Was Schäuble gerne ändern möchte, und was er mit dem BKA-Gesetz vorhat, ist hier nachhörbar.
Was Schäuble gerne ändern möchte, und was er mit dem BKA-Gesetz vorhat, ist hier nachhörbar.
Erinnert sich noch jemand an die Enquetekommission des Bundestages „Sekten und sogenannte Psychogruppen“? Die legte vor nicht ganz zehn Jahren einen dicken, handfesten Bericht vor, in dem es auch um Scientology ging. Von den damaligen Empfehlungen ist nichts umgesetzt worden – jetzt ist das Thema Scientology wieder auf der Tagesordnung. Mein Kommentar dazu ist hier […]
Was sind Bürgerrechte noch gleich? Ach ja, die Sache, auf die sich locker verzichten lässt… Die gegenwärtige Debatte um die innere Sicherheit hat neue Dimensionen erreicht – mit dem Innenminister, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger zwar einen gepflegten Stil aufweist, aber eiskalt in der Sache ist – und sie Schritt für Schritt umsetzt. Mein […]
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